„Warum Politiker nicht zuhören“ – so lautet der Titel eines 1973 vor der Foreign Service Association gehaltenen Referats der grossartigen amerikanischen Historikerin und Journalistin Barbara Tuchman. Ihr Fazit: Sie hören zwar zu. Doch sie glauben nur, was sie glauben wollen, weil es in ihr Weltbild passt. Im Umgang mit dem politischen Islam dürfte sich das einmal mehr bitter rächen. Politische Korrektheit wandelt sich, die Verblendung bleibt weiterlesen
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Marignano – Markus Somm über den Sonderfall, der die Schweiz im Innersten zusammenhält
Obwohl es die NZZ vergeigte, Markus Somm zu ihrem Chefredaktor zu machen, musste sie bei der Besprechung seines neuen Buches „Marignano – Die Geschichte einer Niederlage“ einräumen: „Der Mann kann schreiben“. Das kann er in der Tat. Somm hat sich mit seinem jüngsten Werk in die Liga von Barbara Tuchman geschrieben.
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Den Bundesrat als Führungsgremium stärken
Im Vorwort zu ihrem grossartigen Buch „Die Torheit der Regierenden“ („The March of Folly“) schreibt die US-amerikanische Reporterin und Historikerin Barbara Tuchman, in der Regierungskunst, so scheine es, blieben die Leistungen der Menschheit weit hinter dem zurück, was sie auf fast allen anderen Gebieten vollbracht hat. Stimmt. Umso entschlossener müssen wir jene wenigen Errungenschaften, die es dennoch gibt, verteidigen. Eine der wichtigsten ist meines Erachtens die Idee der Gewaltentrennung und -hemmung, die wir grossen Geistern des 18. Jahrhunderts zu verdanken haben.
Anstatt dass ein absolutistischer Herrscher per Dekret regiert, den Vollzug seiner Anordnungen durchsetzt und auch gleich noch die Strafverfolgung und die Justiz kontrolliert, sollen diese staatlichen Kernaufgaben von drei verschiedenen, unabhängigen Gremien wahrgenommen werden. Diese sollen sich gegenseitig kontrollieren, sich in Schach halten und so gefährliche Machtkonzentrationen verhindern.
Lassen wir die Justiz einmal beiseite und beschäftigen uns mit dem Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive. Dem Wesen nach steht, derjenige, der das Recht setzt, also die Regeln festlegt, über dem, der dessen Beschlüsse zu vollziehen hat. In der Praxis ist es allerdings so, dass zwar nicht unbedingt die Regierung, wohl aber die Verwaltung im Laufe der Zeit massiv an Macht und Einfluss gewinnt, was hauptsächlich auf deren Informationsvorsprung und Erfahrung zurückzuführen ist.
Gefragt ist Gestaltungs- und Führungswille
Regierungen kommen und gehen. Die Verwaltung bleibt die gleiche. So ist es nicht verwunderlich, dass Bundesräte immer deutlicher als verlängerter Arm der eigenen Verwaltung agieren. Anstatt zu führen, werden sie geführt. Dieses Problem lässt sich durch eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder der Landesregierung oder durch zusätzliche Staatssekretäre nicht lösen. Solche Massnahmen wären vermutlich sogar kontraproduktiv. Was es braucht, sind Persönlichkeiten, die charakterlich geeignet sind für ein Regierungsamt. Menschen mit Gestaltungswillen. Menschen, die in ihr Amt gewählt werden, weil man ihnen etwas zutraut.
Ganz knapp entschieden sich seinerzeit unsere Verfassungsväter gegen die Direktwahl des Bundesrats durch das Volk. So kurz nach dem Sonderbundskrieg versprach man sich davon wohl eine Wahl, bei der Emotionen eine weniger grosse Rolle spielen. Mittlerweile geht es im Vorfeld von Bundesratswahlen praktisch nur noch um Emotionen, und niemand wird behaupten, dass nur „die Besten und Wägsten“ ins oberste Vollzugsgremium unseres Landes entsandt werden.
Die Bundesverfassung ist grosszügig. Nur zwei Anforderungen muss erfüllen, wer Bundesrat werden will: Infrage kommen alle Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürgern, sofern sie auch als Mitglieder des Nationalrates wählbar sind. Nach Abzug der Urteilsunfähigen und Entmündigten gibt es in der Schweiz gemäss neusten Zahlen 5’158’493 Stimmberechtigte. Die Vereinigte Bundesversammlung hätte also eine grosse Auswahl. Sie beschränkt sich allerdings recht stur auf den eigenen Kreis und zieht allenfalls hin und wieder einen Regierungsrat in Betracht.
Wie hältst Du’s mit der SVP?
Leider findet bei Bundesratswahlen kaum ein Aspekt weniger Beachtung als die zentrale Frage nach der Eignung des Kandidaten oder der Kandidatin für das Amt. Das Verfahren verkam zu einem schäbigen Jahrmarkt der Eitelkeiten, in dem kaum etwas zu belanglos ist, um nicht Eingang in die die Medien zu finden. Zur Nagelprobe wurde in diesem Klima die Frage nach dem Verhältnis zur SVP, der wählerstärksten Partei im Land. Ihr zu schaden, ist manchem Strippenzieher wichtiger, als dem Land zu nützen. Weder Politiker noch Journalisten fragen und reflektieren, ob es wünschenswert sei und im Gesamtinteresse unseres Landes liege, dass ein bestimmter Kandidat aufgrund seiner Persönlichkeit und seiner politischen Überzeugungen mit dem höchsten Exekutivamt betraut werden soll. Auch der Idee, die wichtigsten politischen Kräfte in die Regierungsverantwortung einzubinden, droht das langsame Aus. Es brauche heute eine inhaltliche oder ideelle Konkordanz, heisst es. Dabei ist das Bestechende an der so genannten „Zauberformel“ gerade der Umstand, dass Parteien nicht in der Regierung sind, weil sie gleicher Meinung sind, sondern obwohl sie unterschiedliche Auffassungen haben. Die politischen Kräfteverhältnisse des Landes, so die Absicht, sollen sich in der Landesregierung widerspiegeln.
Damit sind wir beim Kern des Problems. Es geht um die demokratische Legitimation eines für das Leben der Schweizerinnen und Schweizer sehr wichtigen Gremiums. Diese ist am besten gewährleistet, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in diesem Gremium vertreten fühlen. Und nichts garantiert das besser als eine direkte Wahl, wobei über deren konkrete Ausgestaltung, etwa über den Minderheitenschutz, noch zu diskutieren wäre.
Eine Volkswahl der Mitglieder der Regierung, wie sie in sämtlichen Kantonen seit jeher erfolgreich praktiziert wird, würde das Gremium insgesamt stärken. Nicht nur gegenüber der Bundesversammlung, sondern, viel wichtiger, auch gegenüber der Verwaltung. Niemand im Lande könnte auf eine dermassen starke demokratische Legitimation verweisen, wie vom Volk gewählte Bundesräte. Und diese stünden nur dem Souverän gegenüber in der Verantwortung. Damit erführe das Prinzip der Gewaltentrennung, von „checks ans balances“, eine Stärkung. Davon profitierten alle, denn nur im freien und offenen Disput von Ideen und Meinungen kommt eine Gesellschaft vorwärts.
Törichte Euro-Einführung
Eines der klügsten Bücher, das der an politischen und historischen Zusammenhängen interessierte Zeitgenosse lesen kann, heisst „Die Torheit der Regierenden – Von Troja bis Vietnam“. Geschrieben hat es die 1989 verstorbene amerikanische Historikerin und Journalistin Barbara Tuchman. Mit Blick auf die aktuelle Euro-Krise würde die Autorin ihr Werk wohl um ein Kapitel erweitern.
Was ist Torheit? Barbara Tuchman definiert sie als ein den eigenen Interessen zuwiderlaufendes Verhalten. Nun ist es allerdings nicht so, dass sie einfach mit dem Wissen späterer Generationen um die Folgen geschichtsträchtiger Entscheidungen Zensuren verteilt. Im Gegenteil. Sie qualifiziert ein Handeln nur dann als töricht, wenn drei genau definierte Kriterien erfüllt sind: So muss eine Politik bereits zu ihrer Zeit, und nicht erst im Nachhinein, als kontraproduktiv erkannt worden sein. Es muss also hinreichend warnende Stimmen gegeben haben. Das ist deshalb wichtig, weil es ungerecht wäre, Menschen der Vergangenheit nach den Vorstellungen der Gegenwart zu beurteilen. Weiter muss es praktikable Handlungsalternativen zu der kritisierten Politik gegeben haben. Und schliesslich muss diese, zur Vermeidung der Fixierung auf einzelne Personen, von einer ganzen Personengruppe verfolgt und als richtig betrachtet worden sein.
Anhand des mythologischen Modellfalls der Trojaner, die das hölzerne Pferd, in dem sich die Griechen versteckten, in ihre Stadt zogen, erläutert Barbara Tuchman, was man unter törichtem Verhalten zu verstehen hat. Weitere Beispiele bieten ihr die Renaissancepäpste, die eine Kirchenspaltung provozierten, die Briten, die im Zuge einer verfehlten Steuerpolitik Amerika verloren, und die US-Regierung, die sich in Vietnam immer tiefer in einen nicht zu gewinnenden Krieg verstrickte.
Es fehlte nicht an Warnungen
Die dramatische Geschichte der europäischen Einheitswährung Euro passt nahtlos zu diesen Beispielen. Was Helmut Kohl, François Mitterand und Jacques Delors Mitte der 90-er-Jahre über die Köpfe der betroffenen Menschen hinweg getan haben, war töricht.
Von Anfang an fehlte es nicht an Stimmen, die vor der Einführung einer Einheitswährung ohne einheitliche Wirtschafts- und Finanzpolitik warnten. Doch die Politiker machten aus einer wirtschaftlichen eine politische Frage und beantworteten sie entsprechend falsch. Aus Sicht der Franzosen war die Aufgabe der Mark der Preis, mit dem sich die Deutschen ihre Zustimmung zur Wiedervereinigung zu erkaufen hatten. Sie wussten, dass Helmut Kohl dafür kein Opfer zu gross war. Umgekehrt dachten die Franzosen keine Sekunde daran, die Meinung ihrer „europäischen Freunde“ einzuholen, als sie, wirtschaftspolitisch bedeutsam, die 35-Stunden-Woche einführten. Dabei wussten alle, dass es zumindest eine in den Grundzügen einheitliche Wirtschaftspolitik braucht, um den Erfolg einer gemeinsamen Währung in den Bereich des Möglichen zu rücken.
Auch in der EU decken Politiker Probleme lieber mit Geld zu, anstatt sie zu lösen. Und von Anfang an war auch klar, dass auch bei dem als irreversibel bezeichneten „Projekt Euro“ Deutschland die Rolle des Hauptzahlmeisters zukommt. Um dem deutschen Wähler und Steuerzahler wenigstens eine gewisse Sicherheit vorzugaukeln, wurde im so genannten „Stabilitätspakt“ die Einhaltung ordnungspolitischer Tugenden beschworen. Doch das Papier erwies sich rasch als wertlos. Deutschland und Frankreich waren die Ersten, die die darin enthaltenen Kriterien verletzten und darum eine grosszügigere Auslegung verlangten. Der Damm war gebrochen.
Die Verantwortlichen hätten also die Risiken erkennen können und entsprechend handeln müssen. Doch stattdessen setzten sie sich über sämtliche Warnungen hinweg. Kohls dümmlicher Vergleich von der EU, die sich wie ein Fahrrad ständig bewegen müsse, um nicht umzukippen, und es darum keine Denkpause ertrage, überzeugte. Sämtliche Warnungen erwiesen sich als Kassandrarufe, womit wir wieder bei Troja angelangt sind. Die Tochter des Königs Priamos hatte zwar Recht, wie auch Laokoon, der vor den Griechen sogar in dem Fall warnte, dass sie Geschenke bringen. Doch als man das realisierte, war es zu spät. Das erste von Barbara Tuchman geforderte Kriterium ist damit erfüllt.
Es gab Alternativen
Wie steht es um das Zweite? Gab es Alternativen zur Einführung des Euro? Selbstverständlich! Doch leider wird in der EU kaum je sachlich über die EU diskutiert. Alles ist gleich grundsätzlich, und wer nur schon kritische Fragen stellt, wird als Saboteur am grossen „Friedensprojekt“ verunglimpft. Selbst die klügsten Köpfe können nicht mehr klar denken, wenn es um „Europa“ geht. Als richtig gilt, was politisch korrekt ist. Da kann es durchaus vorkommen, dass eherne Grundsätze in ihr Gegenteil verkehrt und mit der gleichen Überzeugung zum Ausdruck gebracht werden. Ein Beispiel lieferte jüngst das deutsche Staatsoberhaupt Horst Köhler. Als Staatssekretär war er einer der Hauptverantwortlichen für die Währungsunion. Um den Deutschen das Wagnis schmackhaft zu machen, sagte er in einem Spiegel-Interview: „Wenn sich ein Land durch eigenes Verhalten hohe Defizite zulegt, dann ist weder die Gemeinschaft noch ein Mitgliedstaat verpflichtet, diesem Land zu helfen.“ Und zur Bekräftigung fügte er hinzu: „Es wird nicht so sein, dass der Süden bei den sogenannten reichen Ländern abkassiert. Dann nämlich würde Europa auseinanderfallen.“ Und auf die schon damals bekannte Griechenland-Problematik angesprochen, warb er für die Aufnahme des Mittelmehrlandes mit dem Argument: „Wir würden eine historische Chance vertun, wenn wir die vor den Kopf stossen würden, die sich deutsche Stabilitätsvorstellungen zu eigen machen.“
Heute fordert der gleiche Horst Köhler von der Bundesregierung finanzielle Hilfe für Griechenland. Es liege im eigenem Interesse einen Beitrag zur Stabilisierung leisten, heisst es plötzlich. Und freilich fehlt auch nicht das obligate Spekulanten-Bashing. Dabei machen sich diese nur seine schweren Fehler zunutze.
Am gescheitesten wäre es wohl gewesen, nichts zu tun und zuzuwarten. Man hätte ohne weiteres das europäische Währungssystem fortführen können, um den Mitgliedstaaten Zeit zu geben, die Wechselkursschwankungen weiter zu reduzieren. Mit der Zeit hätte sich auf diese Weise sogar von selbst eine kohärente Wirtschaftspolitik entwickelt. Es bestand keine Notwendigkeit, sich durch Festlegung eines willkürlichen Zeitplans unter Druck zu setzen. Und insbesondere war es falsch, eine wirtschaftliche Frage, die man in guten Treuen bejahen konnte, rein politisch zu beantworten.
Gleich haufenweise Alternativen hätte es naturgemäss bei der Frage gegeben, welche Staaten in die Eurozone aufgenommen werden sollen. Wurden bis anhin noch die „Einheit Europas“ und die Irreversibilität des Integrationsprozesses beschworen, redete Helmut Kohl plötzlich von einem „Europa der zwei Geschwindigkeiten“. Wer in welcher Geschwindigkeit weiterfahren durfte, wurde dann in einem Bericht der EU-Kommission festgehalten. Belgien, das die Maastrichter-Kriterien um Längen verfehlte, wurde die Teilnahme deshalb gestattet, weil die EU ihren in dem Land Sitz hat. Und Griechenland wollte man einfach nicht vor den Kopf stossen, obwohl es schon damals klare Anzeichen dafür gab, dass dessen Gesuch auf falschen Zahlen basierte. Doch anstatt von Betrug sprach man beschönigend von „kreativer Buchführung“. Eine strengere Selektion anhand klarer wirtschaftlicher Kriterien hätte zweifellos viel zur Verhinderung oder zumindest zur Verringerung der gegenwärtigen Krise beigetragen. Heute erscheint nicht einmal mehr der Gedanke, dass sich Deutschland vom Euro verabschieden könnte, abwegig. Auch das zweite Kriterium ist klar erfüllt.
„Europa“ schadet dem Denkvermögen
Kommen wir damit zur Frage, ob der letztlich eingeschlagene Weg auf einem breit abgestützten Konsens beruhte. Auch dies ist zu bejahen. In kaum einer anderen Politdomäne arbeiten die Regierenden und die mit ihnen verbündeten Medien und Behörden so dogmatisch verblendet wie in der Europapolitik. Alleine schon die Frage zu stellen, ob die Kommission oder der Ministerrat auch immer richtig und klug handeln, gilt als ketzerisch. Was von Brüssel kommt, ist gut, weil es von Brüssel kommt. Und nationale Regierungen und Parlamente schämen sich nicht einmal dafür, dass sie bloss noch nachvollziehen.
Leider ist auch den Gerichten die Kraft abhanden gekommen, sich dieser Zersetzung der Vaterländer in den Weg zu stellen. Auch das deutsche Verfassungsgericht begnügte sich mit der Mahnung, es mit der Preisgabe der Souveränität nicht zu weit zu treiben. Und es war auch zu erwarten, dass die Karlsruher Richter auch die Milliardenzahlungen an Griechenland sanktionieren werden, obwohl das – zuvor ebenfalls von ihnen genehmigte – Maastrichter-Vertragswerk genau solche Zahlungen verbietet. In der Europapolitik hält sich manch einer für einen kleinen Adenauer, bloss weil er heute das Gegenteil von dem predigt, was er noch gestern voller Überzeugung propagierte.
Die Krise Griechenlands und des Euros ist nicht nur einzelnen Personen anzulasten. Es liegen ihr zahlreiche Fehlentscheidungen auf verschiedenen Stufen und in vielen Gremien zugrunde. Es erweist sich nun als fatal, dass sich die Regierenden mit der Arroganz der Macht über sämtliche Einwände hinwegsetzten und Fakten schufen, von denen sie glaubten, sie seien irreversibel. Ihr Platz in den Geschichtsbüchern war ihnen wichtiger als das Wohl der Menschen Europas. Sie werden auch tatsächlich in die Geschichte eingehen. Als Verantwortliche für eine Torheit.
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Erschienen auf der Website der Weltwoche und in der „Schweizerzeit“.
