Alle Beiträge von Claudio Zanetti

Warum Politiker nicht zuhören – von Barbara Tuchman

Ab einem bestimmten Punkt sind Politiker rationalen Argumenten nicht mehr zugänglich. Dann interessiert sie nur noch, was sie in ihrer Haltung bestätigt. Die EU, der Euro, die Covid-Pandemie oder die „Energiewende“ und der „Klimaschutz“ liefern dafür täglich neue Beispiele. Warum dem so ist, untersuchte die grossartige Barbara Tuchman 1973 in einem Referat vor der Foreign Service Association (Quelle: Foreign Service Buletin. März 1973, aus «In Geschichte Denken», claassen Verlag GmbH, Düsseldorf 1982). Warum Politiker nicht zuhören – von Barbara Tuchman weiterlesen

Mit warmer Luft das Rahmenabkommen retten? – Einfältiges aus der «Chambre de Réflexion»

Was die beiden Ständeräte, Damian Müller (LU) und Ruedi Noser (ZH), dem Publikum kürzlich in einem Aufsatz in den Regionalblättern der NZZ-Gruppe präsentierten, zeugt von erschreckender Einfältigkeit. Immerhin wissen wir nun, dass nach einem Gedankenstrich nicht zwingend ein Gedanke folgen muss.

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Wer entscheidet, verhandelt nicht! – und umgekehrt.

Unappetitlicher als Bundesratswahlen ist in Bundebern eigentlich nur das, was «Europa-Politik» genannt wird, obwohl es dabei nur um die EU geht. Wie in einer Casting-Show geht es vor allem darum, wer sich durchsetzt oder sich wenigstens in Szene zu setzen vermag. Nun sollen sich gleich drei Bundesräte als Bittsteller am Hof zu Brüssel vorführen lassen. Sie könnten viel vom FBI lernen.
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Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns macht

Während der enorme volkswirtschaftliche und psychische Schaden der Corona-Pandemie noch nicht abschliessend bestimmt werden kann, ist längst klar, wer gestärkt aus der Krise hervorgeht: Regierung, Verwaltung und die von ihnen abhängigen «Experten». – Und das wird für einmal tatsächlich nachhaltig sein. Eine tektonische Verschiebung hin zur Exekutive – Was Corona mit uns macht weiterlesen

Die Corona-Massnahmen im Licht des Rechts und des Risikomanagements – Ein Gastbeitrag von Gregor Meisser

„Nach bald einem Jahr massiver Freiheitsbeschränkungen ist zu konstatieren, dass die Behörden den Beweis für die Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit der Massnahmen schuldig geblieben sind.“

Lesen Sie hier den Gastbeitrag von Rechtsanwalt Gregor Meisser, Zürich

Die Unsitte mit den indirekten Gegenvorschlägen

Demokratie leidet nicht am Streit. Im Gegenteil, davon lebt sie. Demokratie steht und fällt mit der Bereitschaft der Minderheit, sich der Meinung der Mehrheit zu fügen. Darum muss klar sein, worüber abgestimmt wird. Genau diesem Postulat kommt die Bundesversammlung immer weniger nach. Ihre indirekten Gegenvorschläge zu Volksinitiativen erinnern immer häufiger an Taschenspielertricks. Die Unsitte mit den indirekten Gegenvorschlägen weiterlesen

Die e-ID ist eine vernünftige Sache

Eines der grossen Probleme, das Digitalisierung und Internet, die aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken sind, mit sich brachten, ist die zweifelsfreie Identifikation von Menschen, Behörden, Verbände und Unternehmen. Ist eine Person die Person, die zu sein sie vorgibt? Nur diese einfache Frage soll die elektronische ID beantworten. Sie enthält keine Angaben über Grösse, Haarfarbe, «besondere Merkmale» oder Visa und Reiseziele eines Menschen. Die e-ID ist eine vernünftige Sache weiterlesen